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Antipolnische Plakate der NPD verboten

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Samstag, 19. September 2009 - 19:21

Die NPD setzt im Wahlkampf gerne auf Plakate, welche gängige Klischees über andere Nationalitäten verwenden. So auch im Kreis Uecker-Randow in Mecklenburg-Vorpommern.

Das Plakat zeigt drei Elstern, welche sich um einen Geldschein streiten. Darunter ist der Slogan zu lesen: “Polen-Invasion stoppen” Das Verwaltungsgericht Greifswald hatte die Motive zunächst als legal im Sinne der Meinungsfreiheit eingestuft.

Das Oberverwaltungsgericht in der zweiten Instanz entschied jetzt jedoch dagegen. Die Plakate müssen abgenommen werden, da sie den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Die NPD müsste nun vor dem Bundesverfassungsgericht in Widerspruch gehen.

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